Diese Webseite nutzt Cookies

Diese Webseite nutzt Cookies zur Verbesserung des Erlebnisses unserer Besucher. Indem Sie weiterhin auf dieser Webseite navigieren, erklären Sie sich mit unserer Verwendung von Cookies einverstanden.

CDU Themenstammtisch Kommunales

Am 16.05.2019 fand der Themenstammtisch der CDU Obertshausen zur Kommunalpolitik statt. CDU-Mitglieder und interessierte Einwohner trafen sich im Sporteck des TV Hausen in der Herrnstraße. Erster Stadtrat Michael Möser und CDU-Fraktionsvorsitzender Anthony Giordano berichteten über aktuelle Themen und die Fraktionsarbeit. So wurde die Lage zur Verkehrs- und Baustellensituation und zur Kinderbetreuung erläutert. Auch über den Sachstand verschiedener Projekte der Stadtentwicklung wie etwa der Rathausfrage und dem Quartier Feldstraße (ehemaliges YMOS-Gelände) wurde informiert.

Der Vortrag von Michael Möser stellte klar, dass nur ein Bruchteil der derzeitigen Baustellen in Obertshausen von der Stadt selbst initiiert wurden. “Private Baustellen müssen wir ermöglichen”, so Michael Möser. “Da haben wir wenig Spielraum. Außerdem haben wir natürlich im Vorfeld mit Hessen Mobil Kontakt aufgenommen und vor einer gleichzeitigen Ausführung der Brückensanierung über die B448 zusammen mit unseren Baustellen gewarnt. Unsere Bedenken wurden seitens HessenMobil nicht geteilt. Vorschriften können wir dem Land aber nicht machen.”

Im Vortrag wird klar, dass alle Baustellen der Stadt Obertshausen voll im Zeitplan sind. Dabei sind nun mit der Bürgermeister-Mahr-Straße, der Dreieichstraße und der im Juni beginnenden Georg-Kerschensteiner-Straße erstmals auch Maßnahmen im Rahmen der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge im Gange. “Die Erfahrungen aus der ersten Abrechnungsperiode 2017 - 2019 haben gezeigt, dass es einen Vorlauf von fast zwei Jahren benötigt, bis eine Baustelle tatsächlich begonnen werden kann. Falls die Stadtverordnetenversammlung an den Straßenbeiträgen festhält, wäre also zu überlegen den Planungszeitraum auf die gesetzlich zulässigen fünf Jahre auszudehnen, um so verteilt auf die Jahre drei bis fünf jeweils eine Baustelle durchführen zu können” erläutert Anthony Giordano.

Der Fraktionsvorsitzende berichtete anschließend unter anderem noch über den Stand der Entwicklung des YMOS-Geländes. Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen der Firma Cura AG und dem Land Hessen soll im Herbst 2019 seinen Abschluss finden. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt Obertshausen an den Kosten der Sanierung ist jedoch zwischen Stadt und Cura ausgeschlossen worden. “Wir haben die schriftliche Zusicherung der Cura AG, dass diese alle Kosten übernimmt, für die das Land nicht aufkommen wird.”, stellt Michael Möser klar.

Der Termin für den nächsten Themenstammtisch wird rechtzeitig auf www.cdu-obertshausen.de und in den sozialen Medien bekannt gegeben.