Handlungsfähig bleiben mit Vernunft und Vorbildfunktion
CDU beantragt Änderung der Sitzungsmodalitäten für die nächste Stadtverordnetenversammlung
Auch in Zeiten steigender Corona-Zahlen ruht die politische Arbeit in Obertshausen nicht. Um Anträge zu diskutieren und zu beschließen, ist eine gewisse Anzahl von persönlichen Treffen der Stadtverordneten notwendig. Dies ist essentieller Teil der demokratischen Selbstverwaltung.
“Trotzdem ist es unsere Pflicht mit Vernunft und als Vorbilder für die Gesellschaft an das Thema heran zu gehen. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite beispielsweise die Gastronomie schliessen muss, aber auf der anderen Seite 37 Stadtverordnete, Magistrat und Verwaltungsmitarbeiter über Stunden in einem geschlossenen Raum zusammen verbringen, auch wenn dies unter den geltenden Hygienemaßnahmen mit Abstand und Masken geschieht", so CDU-Fraktionspressesprecher Sascha Roth.
“Die CDU-Fraktion hat daher vorgeschlagen, die Redezeit für jeden Sprecher auf zwei Minuten sowie die Gesamtlänge der Stadtverordnetenversammlung auf 90 Minuten zu verkürzen. Außerdem besteht auch weiterhin die rechtliche Grundlage, stellvertretend den Haupt- Finanz- und Wirtschaftsausschuss einzuberufen, bei dem nach entsprechender parteilicher Parität abgestimmt werden kann. Das wäre in der aktuellen Situation wohl die beste Lösung.
Gerne hätten wir auch bereits die Länge und die Menge der Ausschüsse in der Ausschusswoche entsprechend reduziert. Wir haben jedoch keine Mehrheit der anderen Parteien hierfür erhalten, so dass die Ausschüsse in gewohnter Breite stattfinden mussten", so Roth weiter.
"Wir hoffen auf breite Zustimmung der anderen Fraktionen und der Stadtverordnetenvorsteherin für unseren Vorschlag und einen verantwortungsvollen Umgang mit der aktuellen Situation. Schließlich geht es sowohl um den Schutz der Teilnehmer einer Stadtverordnetenversammlung, als auch um ein Signal an die Bevölkerung", so CDU-Fraktionsvorsitzende Sabrina Grab-Achard abschließend.
