PM der CDU Fraktion Obertshausen - Schließung der Musikschule verhindert!
Schließung der Musikschule verhindert! Dreier-Bündnis nicht handlungsfähig
CDU Fraktion und FDP haben am vergangenen Donnerstag die Streichungen der Zuschüsse für die Musikschule in Obertshausen verhindert. „Die CDU Fraktion solidarisiert sich mit den Kindern, Jugendlichen und Eltern, die vor dem Rathaus gegen die Kürzungspläne des ‚Dreier-Bündnisses‘ demonstriert haben.“, führt CDU Fraktionsvorsitzender Robert Huber aus.
Im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen war unter anderem ein Antrag von SPD, Grünen und Bürgern für Obertshausen auf der Tagesordnung, der vorsah, die Mittel für das Volksbildungswerk, welches auch die Musikschule trägt, um 30.000,- € zu kürzen. Vor Sitzungsbeginn protestierten etwa 100 Musikschüler mit Trommeln, Trompeten und Transparenten gegen diese Kürzung, die nach Angaben des Vorstands des Volksbildungswerks mittelfristig vermutlich die Insolvenz des Vereins und damit die Schließung der Musikschule bedeutet hätte.
„SPD, Grüne und Bürger für Obertshausen haben in der Zeitung verkündet, erstmalig einen Haushalt ohne die CDU zu verabschieden. Damit haben sie der parlamentarischen Debatte vorweggegriffen. Wir finden den von Bürgermeister Winter vorgelegten Haushaltsentwurf gut und wollen ihm auch zustimmen. Aber SPD, Grüne und BfO haben vor, mit über 20 Anträgen den Haushalt zur Unkenntlichkeit zu verändern und beweisen damit, dass sie die eigentliche Opposition gegen Bürgermeister Winter und den Magistrat sind. Dabei haben diese drei Fraktionen auch gemeinsam einen Antrag auf Kürzung der Zuschüsse für das Volkbildungswerk gestellt. Einem Haushalt mit solchen Änderungen können wir natürlich in keinem Fall zustimmen“, erklärte Robert Huber noch am selben Abend. „So haben wir nun Zeit gewonnen, um den Protest der Bürgerschaft und der Musikschüler wirken zu lassen. Wir hoffen, dass SPD, Grüne und Bürger für Obertshausen über die Feiertage zur Besinnung kommen und ihren Antrag im neuen Jahr zurückziehen“, so Robert Huber abschließend.
Möglich wurde dieser erst- und einmalige Vorgang in der Geschichte der Stadt überhaupt nur durch ein Versäumnis der drei Fraktionen, die es nicht geschafft hatten ihrer theoretisch bestehende Mehrheit von 20 Stadtverordneten letztlich auch in den Sitzungssaal zu bringen. Da jeweils je ein Mandatsträger von Grünen und BfO verhindert war, hatten die drei Fraktionen zusammen mit 18 von insgesamt 37 Stadtverordneten keine absolute Mehrheit, die aber notwendig ist, damit die Stadtverordnetenversammlung überhaupt beschlußfähig ist. Durch das Fernbleiben von CDU und FDP konnte somit keine Beschlussfähigkeit festgestellt werden.
